wusys
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB“ genannt) der wusys GmbH, Vilbeler Landstraße 255 in 60388 Frankfurt am Main (nachfolgend “wusys“ genannt) regeln die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien im Zusammenhang mit den von der wusys, in einem eigenen Online-Shop angebotenen Dienstleistungen zur Einrichtung / Optimierung der Büro-Organisation gewerblicher Kunden / Unternehmen.
1. Anwendbares Recht / Änderungen
1.1. Die wusys erbringt die von ihr angebotenen Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden der wusys werden nicht anerkannt, soweit sie von den Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der wusys abweichen, es sei denn, die wusys hat den abweichenden AGB´s ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
1.2. Die wusys ist jederzeit berechtigt, ihre AGB´s, sowie ihre im Online Shop beschriebenen Dienstleistungen und die Preise zu ändern, wenn hierfür sachliche Gründe vorliegen. Die Änderungen erscheinen Online im Internet unter der Internetseite des Online-Shops “www.wusys.com“ und werden über einen Zeitraum von 2 Monaten farblich hervorgehoben. Der Kunde wird ausdrücklich aufgefordert, die AGB´s der wusys einzusehen und abzuspeichern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 2 Monaten nach Bekanntgabe einer Abänderung, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Abänderung, so wird die Abänderung wirksamer Bestandteil der vertraglichen Vereinbarung. Sofern der Kunde fristgemäß der Abänderung widerspricht, kann die wusys das Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen. In diesem Fall werden bereits gezahlte Entgelte, die über die Kündigungsfrist hinaus von dem Kunden geleistet wurden, erstattet.
2. Vertragsabschluss
2.1. Verträge mit der wusys kommen grundsätzlich erst nach ausdrücklicher Annahme durch die wusys zu Stande. Der Kunde erhält nach der Eingabe seiner vollständigen Daten eine Auftragsbestätigung in elektronischer Form.
3. Leistungen der wusys
3.1. Die von der wusys zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Beschreibung im Online-Shop. Die wusys garantiert eine Verfügbarkeit ihrer Dienste und ihrer Server in Höhe von 99,5% im Jahresmittel. Dies gilt nicht für Zeiten, in denen die Server aufgrund technischer oder sonstiger außerhalb des Einflussbereichs der wusys liegender Umstände (Sabotage durch Dritte, höhere Gewalt etc.) nicht verfügbar sind. Gleiches gilt auch für den Fall, dass die von dem Kunden eingesetzte Hard- oder Software und Leistungen Dritter, wie zum Beispiel der Internetanschluss, Störungen oder Fehler unterliegen, auf die die wusys keinen Einfluss hat.
3.2. Die wusys richtet eine Hotline innerhalb der allgemeinen Geschäftszeiten, Montag – Freitag von 09:00 – 17:00 Uhr, ein. Die wusys ist bestrebt sämtliche in ihrem Verantwortungs- und Einwirkungsbereich liegenden Fehler/ Probleme schnellstmöglich zu beheben.
4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
4.1. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm an die wusys bzw. den mit der Zahlungsabwicklung von der wusys beauftragten Dienstleistungsunternehmen mitge¬teilten Daten vollständig und richtig sind. Änderungen seiner Daten hat der Kunde unverzüglich der wusys bzw. dem zur Zahlungsabwicklung beauftragten Dienst¬leistungsunternehmen mitzuteilen. Dies betrifft insbesondere Änderungen des Namens, der Anschrift oder der sonstigen Erreichbarkeit durch E-Mail, Telefon oder Telefax sowie die Daten zur Bankverbindung.
4.2. Der Kunde verpflichtet sich, die von der wusys angebotenen Dienstleistungen nicht dazu zu benutzen, um Inhalte zu verbreiten, die gegen gesetzliche Verbote oder Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere dazu, keinerlei Werbung über durch die Dienstleistungen der wusys weitergeleitete E-Mail zu verbreiten, ohne dass hierzu ein ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers vorliegt. Der Kunde verpflichtet sich, keinerlei Spams zu verbreiten oder E-Mails mit gewaltverherrlichenden bzw. pornografischen Inhalten.
4.3. Der Kunde ist verpflichtet, zur Verfügung gestellte Zugangsdaten/ Passwörter vertraulich zu behandeln.
4.4. Sobald die wusys Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde gegen eine der vorangestellten Pflichten/ Obliegenheiten verstößt, ist die wusys berechtigt, die Dienstleistungen sofort einzustellen bzw. den Zugang des Kunden zu dem Server der wusys zu sperren.
5. Zahlungsbedingungen
5.1. Die für die jeweiligen Dienstleistungen vereinbarten Entgelte sind je nach Art der Dienstleistungen entweder für die vereinbarte Vertragslaufzeit oder monatlich im Voraus zahlbar.
5.2. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Überweisung oder Lastschrift.
5.3. Kommt der Kunde mit der Zahlung der vereinbarten Entgelte in Verzug, berechnet die wusys einen Verzugszins in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz.
5.4. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift erhebt die wusys zusätzlich zu den entstandenen Bankkosten eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 15,00 € zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Etwas Anderes gilt nur, wenn der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.
5.5. Darüber hinaus erhebt die wusys eine Bearbeitungspauschale für berechtigte Mahnungen in Höhe von je 5,00 € max. aber 15,00 € zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer es sei denn, dass der Kunde einen geringeren Schaden nachweist. Im Falle des Verzugs des Kunden mit der Zahlung des Entgelts von mehr als 10 Tagen ist die wusys berechtigt, die Dienstleistungen einzustellen und den Zugang zu den Diensten der wusys zu sperren.
6. Vertragsdauer/ Vertragsbeendigung
6.1. Die Vertragsdauer ergibt sich jeweils aus den im Online-Shop beschriebenen Dienstleistungen. Sofern eine Vertragsdauer nicht vereinbart wird, erfolgt der Vertragsabschluss auf unbestimmte Zeit. Die Kündigung eines Vertrages mit einer vereinbarten Vertragsdauer ist während der vereinbarten Vertragsdauer nur aus wichtigem Grund möglich. Ein wichtiger Grund ist unter anderem dann anzunehmen, wenn der Kunde die Verpflichtungen und Obliegenheiten aus dem Vertragsverhältnis verletzt, falsche Angaben macht, die Infrastruktur der wusys zur Verbreitung rechts¬widriger oder pornografischer Inhalte verwendet oder für einen Zeitraum von mehr als vier Wochen ab der vereinbarten Fälligkeit in Zahlungsverzug gerät.
6.2. Ein wichtiger Grund auf Seiten des Kunden liegt vor, wenn die wusys die vereinbarten Dienstleistungen auch nach einer Mahnung durch den Kunden und dem ergebnislosen Verstreichen lassen einer Frist zur Behebung der Störung des Leistungsverhältnisses von sieben Tagen nicht erbringt. Kündigungen des Vertragsverhältnisses können auch in elektronischer Form erfolgen.
6.3. Ist die vereinbarte Vertragsdauer abgelaufen, verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch um die jeweils ursprünglich / erstmals vereinbarte Vertragsdauer. Eine Verlängerung des Vertragsverhältnisses tritt nicht ein, wenn der Kunde bis spätestens einen Monat vor dem letzten Tag der vereinbarten Vertragsdauer das Vertragsverhältnisses kündigt.
7. Haftung der wusys
7.1. Die wusys haftet bei der von ihr zu erbringenden Leistung grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einer mittleren bzw. leichten Fahrlässigkeit wird die Haftung auf die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Kardinals¬pflichten) beschränkt und auf die typischerweise eintretenden Schäden, die von der wusys bei Vertragsabschluss vernünftigerweise vorhersehbar waren.
7.2. Im Falle einer entgeltlichen Leistung ist die Haftung bei mittlerer und leichter Fahrlässigkeit der wusys auf max. den Betrag beschränkt, den der Kunde innerhalb des Leistungszeitraums erbracht hat. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/ oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Ebenso unberührt von der Haftungsbeschränkung bleibt die Haftung der wusys wegen zugesicherter Eigenschaften. Die Haftung ist allerdings beschränkt auf das innerhalb des Leistungszeitraums von dem Kunden gezahlten Entgelt. Sofern der Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes (TKG) eröffnet ist, bleibt die Haftungsregelung des § 44a TKG unberührt.
8. Gerichtsstand/ anwendbares Recht
8.1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag oder über diesen Vertrag ist, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, Frankfurt am Main. Für sämtliche auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossener Verträge bzw. von der wusys erbrachter Dienstleistungen und der sich hieraus ergebenden Ansprüche ist ausschließlich das Recht des Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen anwendbar.
9. Datenschutz
9.1. Die wusys ist berechtigt, die Daten des Kunden zu erheben, zu nutzen und zu verarbeiten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln. Eine weitergehende Nutzung, die für die Abwicklung des Vertrages erforderlich sein könnte, ist nur nach vorheriger Einwilligung des Kunden möglich. Die Daten des Kunden werden nicht unbefugt an Dritte außerhalb der wusys weitergegeben. Unbefugte sind jedoch diejenigen Unternehmen nicht, die mit der Vertragsabwicklung gesondert beauftragt wurden.
9.2. Die wusys weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit und die Sicherung der von dem Kunden ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, welche die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen und rechtlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie von der Unwirksamkeit der Bestimmung Kenntnis gehabt hätten. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen.
Stand Mai 2010
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